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Der Asylwerber-Protest in der taz

Verfolgung überall. Dagegen hilft Aufrüstung mit Security Software und Online Guards
Verfolgung überall. Dagegen hilft Aufrüstung mit Security Software und Online Guards

Der taz geht es ganz schlecht. Geht es der taz schlecht, wird allen Leser_innen schlecht.

Der Qualitätszeitung taz ging es gestern besonders schlecht, weil sie Sätze wie diesen servieren muss. „Auch der niederbayrische Anarchist Hans-Georg Eberl soll Medien zufolge mit den Protesten eigene politische Ziele verfolgen.“

Qualitätsjournalismus hätte wenigstens die Pflicht zu erwähnen, welche Medien diese Behauptungen denn lancieren. Welche Relevanz hat dieser Satz in einem Artikel über den Widerstand von Flüchtenden in Wien? Welche Funktion hat dieser Satz in einem Artikel über Widerstand und Protest?
Qualitätsjournalismus hätte den Wahrheitsgehalt zu recherchieren und müsste darüber informieren. Sollte die Behauptung falsch sein, muss guter Journalismus aufzeigen, wieso derartige Berichte in den medialen Mainstream gelangen und mit wem diese namentlich erwähnten Medien wirtschaftlich, politisch und personell verflochten sind.
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Marseille, die Stadt, die selten lacht

Graffiti in Le Panier, Marseille
Graffiti in Le Panier, Marseille

In der Rue d’Aubagne herrscht reges Treiben. Die Gasse im Quartier Noailles verschwimmt hinter dichten mediterranen Winterregenfontänen, in denen sich, von den Wetterbedingungen unbeirrt, die Menschen drängeln.

In der Rue d’Aubagne treffen einander Menschen, die Handel treiben. Duftende, frisch geerntete Orangen liegen zum Kauf bereit. Mandarinen und wachsglänzende Maniokwurzeln türmen sich neben Courgettes, den kleinen kugeligen Zucchini und knackigen, dunkelgrünen Mangoldblättern.
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Weihnachtliche Solidaritätserklärung mit den Flüchtlingsaktivisten

Wiener Flüchtlingsaktivist_innen im Hungerstreik
Wiener Flüchtlinge im Hungerstreik

Nicht daran, wie viel gespendet wird, sondern wie eine Gesellschaft mit fremden Menschen, wie ein Staat mit flüchtigen Menschen auf seinem Hohheitsgebiet umgeht, zeigt sich ihr/sein eigentlicher Zustand.

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

 

Gerne wird deshalb der Aufforderung des Refugee Camp Vienna nachgekommen, die nach  folgende Solidaritätserklärung zu veröffentlichen:

 

Weihnachtliche Solidaritätserklärung mit den 27 seit 22. Dezember hungerstreikenden Flüchtlingsaktivisten

Wir sind in Österreich geborene, hierher geflüchtete, hier aufgewachsene, hier seit langer und kurzer Zeit lebende MigrantInnen, Angehörige der 2. Generation, Menschen mit Migrationshinter- bzw. vordergrund.

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Aurore Martin – Eine europäische Justizgroteske

In Freiheit leben oder sterben - Inschrift beim Mémorial de la Marseillaise in Marseille
In Freiheit leben oder sterben – Inschrift beim Mémorial de la Marseillaise in Marseille

Aurore Martin ist Französin. Und sie ist Baskin. Ihr politischer Aktivismus setzt sich dafür ein, nur Baskin beiderseits der Pyrenäen zu sein. Das erlauben ihr die französischen Gesetze. Aber das gestatten ihr nicht die Gesetze des kastillischen Spanien.

Deswegen wird sie von der spanischen Justiz wegen der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und Terrorismus“ verfolgt. Seit gestern ist Aurore Martin gegen Kaution wieder auf freiem Fuß. „Aurore Martin – Eine europäische Justizgroteske“ weiterlesen

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My personal Online-Demo zum Tag der Migrant_innen

Kundgebung gegen die Verfolgung armer Menschen und gegen Abschiebung in Marseille (FR), 2012
Kundgebung gegen die Verfolgung armer Menschen und gegen Abschiebung in Marseille (FR), 2012

Unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit wird gegen die wachsende Armut polizeilich und militärisch in verheerendem Ausmaß mobil gemacht. Aber nicht die Armutsbekämpfung ist das Ziel eines aus den Fugen geratenen Europas, sondern der Kampf gegen die Träger_innen der schlimmsten Armut.

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Refugee Camp Wien

Flüchtlingsdemo in Wien - We demand our rights
Flüchtlingsdemo in Wien – We demand our rights

We demand our rights, skandieren sie immer wieder. Wir verlangen unsere Rechte. Menschen auf der Flucht verlangen Rechte, die ihnen von der zufälligen Mehrheitsgesellschaft nicht zugestanden werden wollen.

Globalisierung wird um eine Dimension erweitert. Globalisierung von unten findet statt: Wir alle haben Rechte. Überall. „Refugee Camp Wien“ weiterlesen

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EBI stellt sich gegen die Wasserwalze

Europäischen Bürgerinitiative "Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht"
Europäischen Bürgerinitiative „Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht“

Überall. Und deshalb auch im Homeland des Friedensnobelpreises.

In einem kapitalgetriebenen Europa ist die Erkenntnis, dass die Ressource Wasser und der Zugang zu ihr ein Menschenrecht darstellen, offenbar noch nicht bis zur Kommission vorgedrungen. Doch bereits 2010 befand die Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer Resolution, dass Wasser und eine sanitäre Grundversorgung ein Menschenrecht sind. „EBI stellt sich gegen die Wasserwalze“ weiterlesen

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